FILESTORE bietet über seinen Dienst (sog. Cloud Storage) Usern die Möglichkeit, eigene Dateien (wie z.B. Filme, Fotos und/oder Dokumente usw.) auf einem virtuellen Speicherplatz (virtuelle Online-Festplatte) einzustellen und unter einem spezifisch für die Datei generiertem Link erreichbar/abrufbar zu machen. Hierfür gelten folgende Bedingungen:
Die Leistungserbringung von FILESTORE erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend als „AGB“ bezeichnet. Die in diesen AGB aufgeführten Bestimmungen begründen keinerlei Rechte zu Gunsten Dritter.
FILESTORE behält sich das Recht vor ohne vorherige Zustimmung des Users die Inhalte und Bestimmungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von FILESTORE für den User zumutbar ist. Mögliche Änderungen wird FILESTORE auf deren Dienst bekannt geben sowie diese unter FILESTORE.com/legal zugänglich und öffentlich machen. Der User erklärt sich mit der Nutzung des Dienstes einverstanden nach dem Datum, nachdem die AGB geändert wurde.
Der User hat anzuerkennen, dass sämtliche Rechte am Dienst von FILESTORE inklusive gewerblicher Schutzrechte alleinig FILESTORE zustehen. Dies gilt allerdings in keinem Fall für die von dem User eingestellten/hochgeladenen Dateien/Inhalte. Ohne Ausdrückliche schriftliche Zustimmung von FILESTORE ist der User in keinem Fall zu berechtigt diese Rechte zu verwerten oder zu verwenden oder Hinweise auf etwaige Rechteinhaberschaften von FILESTORE zu entfernen. Ein Beispiel hierfür kann sein den Dienst von FILESTORE ganz oder teilweise zu kopieren sowie in anderen Online-Angeboten zu benutzen.
Soweit zulässig ist Gerichtsstand der jeweilige Sitz von FILESTORE für alle Streitigkeiten die diese AGB zu Grunde gelegen. Dennoch ist FILESTORE dazu berechtigt Rechtsbefehle in dem Sitz des Users auszuführen. Dies gilt auch für Erhebung von Klagen oder Schadensersatzansprüchen.
Gegeben den Fall dass eine Bestimmung oder mehrere Bestimmungen dieser AGB teilweise oder ganz unwirksam oder nicht durchführbar sein sollten oder sind bleibt die Rechtswirksamkeit und/oder die Durchführung der übrigen Bestimmungen in dieser AGB davon unberührt.
FILESTORE stellt seinen Usern Zugang zu dem Dienst zur Verfügung und ist grundsätzlich berechtigt diverse Leistungen nur registrierten Usern zu gestatten.
Grundsätzlich besteht kein Anspruch des Users auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. FILESTORE wird sich allerdings darum bemühen, die Verfügbarkeit des Dienstes 24 Stunden pro Tag und sieben Tage pro Woche zu gewährleisten. Für sicherheitsrelevante Maßnahmen wie beispielsweise Wartungen oder technische Neuerungen behält sich FILESTORE das Recht vor die vertraglichen Leistungen zu Beschränken. Dies gilt auch für alle betriebsnotwendigen Maßnahmen. Falls es sich um geplante Maßnahmen handelt wird sich FILESTORE bemühen diese mit einer angemessenen Frist anzukündigen und die Verfügbarkeit wieder herzustellen. Sollte der Dienst von FILESTORE nicht verfügbar sein, begründet dies keinerlei Ansprüche des Users auf Gewährleistung oder Schadensersatz oder Aufwand.
Bei Verfügbarkeitsunterbrechungen kann es in Ausnahmefällen möglich sein, dass eine gewisse Anzahl von Anfragen nicht erfasst und/oder nicht protokolliert werden kann oder können. Sollte dies der Fall sein, begründet dies keinerlei Ansprüche des Users auf Gewährleistung, Schadensersatz oder Aufwendungen.
Änderungen betreffend der Gestaltung des Dienstes von FILESTORE sowie zum Erhalt des Dienstes oder zur Verbesserung in Form von technischen Erneuerungen bzw. zeitgemäßen Weiterentwicklungen einzubinden können von FILESTORE jederzeit vorgenommen werden.
Dateien welche von dem Uploader/User hochgeladen/eingestellt werden, die von FILESTORE für die Uploader/User gespeichert werden, sind fremde, unbekannte Informationen für FILESTORE. Diese Informationen werden von FILESTORE nicht zu Eigen gemacht.
Gegeben den Fall die von dem Uploader/User hochgeladenen Dateien leiten mittels Hyperlinks von fremden Internet-Angeboten / Web-Seiten Dritter auf FILESTORE weiter, sind dies ebenfalls fremde Informationen für FILESTORE. FILESTORE macht sich diese Informationen nicht zu Eigen und übernimmt für die Verfügbarkeit externer Internet-Angebote / Webseiten-Dritter keinerlei Verantwortung oder Gewähr.
FILESTORE ist besonders dann nicht verantwortlich für die für FILESTORE fremden Informationen wenn keine Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung oder der Information besteht und FILESTORE im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind aus denen eine rechtswidrige Handlung hervor geht oder die Information offensichtlich wird und/oder FILESTORE Kenntnis davon erlagt hat und unverzüglich tätig geworden ist und die Information entfernt oder den Zugang zu ihr gesperrt hat. Rechte gegenüber Dritter werden hierdurch keines Falls begründet.
Grundsätzlich ist der User nicht berechtigt Dateien auf dem Dienst von FILESTORE hochzuladen oder zu speichern und/oder öffentlich zugänglich zu machen, welche nicht mit diesen AGB und/oder geltendem Recht vereinbar sind. Der Uploader versichert/garantiert FILESTORE, dass er alle nötigen Rechte als Inhaber oder in Form eines Nutzungsrechts, welche dem erforderlichen Umfang im Hinblick auf diese AGB entsprechen für die von ihm hochgeladenen/eingestellten Dateien/Inhalten/Informationen verfügt. Darüber hinaus garantiert/versichert der Uploader ebenso dass im Zuge der Veröffentlichung, Speicherung, Bearbeitung und/oder Vermittlung seiner eingestellten/hochgeladenen Dateien keine anwendbaren Gesetze oder Rechte Dritter verletzt werden oder gegen diese AGB verstoßen wird.
Als nicht vereinbar mit diesen AGB gelten besonders Dateien, Inhalte & Informationen die Schadsoftware aller Art wie beispielsweise Computerviren enthalten, die Patent-, Marken- oder Urheberreche bzw. Rechte an geistigem Eigentum verletzen, die gegen die Menschenwürde verstoßen (durch eventuelle Darstellung sterbender oder körperlich oder seelisch erkrankter Menschen), die pornografische Inhalte Darstellen besonders Kinder oder Jugendliche und/oder Missbrauch von Tieren enthalten, die gewaltverharmlosende, volksverhetzende, rassistische, gewalt- und/oder kriegsverherrlichende, terrorunterstützende sowie Verharmlosung von Gewalt darstellen, die Nationalsozialismus verleugnen, verharmlosen oder gar verherrlichen, die offensichtlich die Entwicklung von Kindern und/oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit verhindern oder beeinträchtigen oder diese Entwicklung schwer gefährden, die Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung enthalten, die private bzw. persönliche Daten ohne Zustimmung des Betroffenen oder ohne gesetzliche Erlaubnis enthalten sowie jeglichen Hass, Beschimpfung, Böswilligkeit oder Verachtung gegenüber Teile der Bevölkerung und/oder Gruppen enthalten und somit die Menschenwürde angreifen.
Dateien die gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen dürfen ohne vorherige Ankündigung von FILESTORE teilweise oder ganz gesperrt oder gelöscht werden, falls FILESTORE durch Dritte auf Rechtsverletzung hingewiesen wird oder durch eigene proaktive Maßnahmen Kenntnis von einer Rechtsverletzung erlangt oder falls Gerichte und/oder Behörden Hinweise auf Rechtsverletzungen und zur Unterlassung des Speicherns sowie öffentlich machens auffordern.
Sollte ein schwerwiegender Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB und/oder geltendes Recht vorliegen, ist FILESTORE dazu berechtigt den Zugang des Users zu dem Dienst von FILESTORE teilweise oder ganz zu Sperren oder sogar außerordentlich zu kündigen.
Der User stellt FILESTORE von allen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, welche diese durch Verletzung ihrer Rechte durch den User wegen etwaiger Rechtsverstöße geltend machen. Sollten Schäden oder Aufwendungen bei FILESTORE oder Werbepartnern von FILESTORE wegen Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen diese AGB durch Inhalte/Informationen/Dateien des Users geltend gemacht werden hat diese der User selbst zu tragen oder zu erstatten, es sei denn er hat dies nicht zu tragen.
Soweit dies zumutbar und möglich wird FILESTORE Maßnahmen zum Schutz von geistigem Eigentum oder Rechten Dritter besonders auch um Rechtsverletzungen vorzubeugen oder zu identifizieren ergreifen um diese zu beseitigen oder zu verhindern. Sollten dem User Fakten bekannt sein oder werden, dass seine eingestellten/hochgeladenen Dateien, Inhalte & Informationen gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen, so wird der User die Hyperlinks zu diesen Dateien/Inhalten/Informationen unverzüglich mittels einer Takedown Notice - FILESTORE mitteilen. FILESTORE kann den Zugriff auf die Dateien, Inhalte & Informationen sperren, löschen sowie die Dateien, Inhalte & Informationen auf den Datenfilter von FILESTORE integrieren.
Diese AGB begründet keinerlei Pflicht von FILESTORE betreffend Weitergabe oder Bereitstellung von Verzeichnissen über die auf dem Dienst von FILESTORE verfügbaren/gespeicherten Dateien.
Die eingestellten Dateien, Inhalte & Informationen der User werden von FILESTORE nicht geöffnet und/oder gesichtet, außer FILESTORE ist aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Genannte Dateien, Inhalte & Informationen werden von FILESTORE weder katalogisiert noch in Inhaltsverzeichnissen gelistet. Es wird keinerlei Suchfunktion mit deren Hilfe man den Dienst von FILESTORE durchsucht werden könnte zur Verfügung gestellt.
FILESTORE hat keinen Einfluss darauf, wer durch einen User eingestellte/hochgeladene Dateien, Inhalte & Informationen auf den Dienst von FILESTORE gespeicherten Dateien, Inhalte & Informationen herunter lädt. Gegeben den Fall FILESTORE ist nicht aufgrund von gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen dazu verpflichtet, die Information unter welcher Internet-Adresse Dateien, Inhalte & Informationen auf dem Dienst von FILESTORE, welche von einem User eingestellt/hochgeladen wurden, gespeichert ist oder sind, nicht an Dritte weiter geben wird.
Gegeben den Fall die eingestellten/hochgeladenen Dateien, Inhalte & Informationen des Users verletzen geltendes Recht oder verstoßen gegen diese AGB ist FILESTORE dazu berechtigt das Einstellen/Hochladen dieser Dateien, Inhalte & Informationen im Vorhinein abzulehnen oder unter einem anderen als dem zunächst angegebenen Link zu speichern. Besonders gilt dies für Dateien, Inhalte & Informationen die diskriminierendes, gewaltverherrlichendes, rassistisches und vor allem urheberrechtlich geschützte Darstellungen enthalten, wodurch FILESTORE zur Sperrung, Löschung oder anderweitigen Speicherung durch Dritte verpflichtet oder aufgefordert wird.
FILESTORE ist dazu berechtigt eine von einem User, welcher den Dienst von FILESTORE kostenlos nutzt, eingestellte/hochgeladene Datei/Inhalt/Information zu löschen falls das dem User zur Verfügung gestellte Volumen überschritten wird oder falls der Vertrag beendet ist beispielsweise auf Grund abgelaufener Vertragslaufzeit oder auf Grund einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung des Vertrags.
FILESTORE weist ausdrücklich darauf hin, dass der User keinerlei Anspruch auf eine ewige und/oder unbefristete Speicherung seiner Dateien, Inhalte & Informationen hat. FILESTORE weist den User ebenso darauf hin, dass sich technische Rahmenbedingungen ändern können.
FILESTORE ist dazu berechtigt eine von einem User, welcher den Dienst von FILESTORE kostenpflichtig nutzt, eingestellte/hochgeladene Datei/Inhalt/Information zu löschen falls der User mehr als den zur Verfügung gestellten Speicherplatz in seinem Account beansprucht und/oder er keinen weiteren Speicher (Backup-Speicher) erworben hat oder der Vertrag auf Grund einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung beendet ist.
Der User verpflichtet sich seine Daten/Informationen wahrheitsgemäß und vollständig, welche für den Vertragsabschluss und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, anzugeben. Falls sich Änderungen ergeben sind diese unverzüglich FILESTORE in Textform mitzuteilen.
Der User verpflichtet sich außerdem sicherzustellen, dass er sein eMail-Postfach regelmäßig überprüft, dass der Speicherplatz für eingehende eMails ausreichend ist und er unmittelbar von den sich in den eMails befindlichen Inhalten Einsicht erlangen kann. Der User hat darüber hinaus auch sicherzustellen, dass nur er Zugriff auf das angegebene eMail-Postfach und er allein berechtigt ist eMails zu versenden.
Der User garantiert, dass die benötigten Voraussetzungen für die einwandfreie Nutzung der Leistungen von FILESTORE hinsichtlich der Gegebenheiten betreffend Hard- und Software sowie die Verbindung zum Internet vorhanden ist oder sind. Die Kosten hierfür trägt alleinig der User.
Zur Beantragung einer Mitgliedschaft erfordert es einer Registrierung wonach der User anschließend seine Zugangsdaten erhält. Der User garantiert seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben. Er garantiert außerdem diese Zugangsdaten vor dem Zugriff von Dritten zu schützen.
Falls Anlass zur Annahme besteht, dass Dritte oder unberechtigte Personen Zugriff oder Kenntnis auf die Zugangsdaten des Users erlangt haben, hat der User dies unverzüglich FILESTORE mitzuteilen.
Der User ist in keinem Fall dazu berechtigt seinen Zugang/Account einem Dritten zu überlassen. Vermietung oder Verkauf sind in keinem Falle erlaubt.
Sollten FILESTORE Tatsachen bekannt werden, welche einen Missbrauch der Zugangsdaten des Users oder einen Verstoß gegen diese AGB ersichtlich machen, ist FILESTORE berechtigt den Zugang ganz oder vorübergehend zu sperren sofern dies erforderlich und angemessen ist. Dabei ist FILESTORE berechtigt für alle erforderlichen Maßnahmen die nötig sind um die Verfolgung des Missbrauchs möglich zu machen oder für die Verfolgung des Verstoßes gegen diese AGB, Schadensersatz zu fordern und geltend zu machen.
Die Werbungsgestaltung sowie deren Veranschaulichung und Veröffentlichung obliegt nach freiem Ermessen alleinig FILESTORE. Dies gilt besonders während des Downloads von Dateien die von einem Uploader zur Verfügung gestellt wurden. Die jeweilige Werbeform kann ebenso nach freiem Ermessen und beliebig gewählt werden.
Die Datenschutzbestimmungen sowie Datenschutzerklärung wird von FILESTORE unter http://filestore.to/privacy zur Verfügung gestellt.
FILESTORE ist für Aufwendungen bzw. Schäden oder Regressansprüche insbesondere für Ansprüche auf Ersatz entgangenem Gewinns, Ersatz von Folgeschäden und mittelbaren Schäden nicht haftbar zu machen. Die Haftung von FILESTORE gemäß zwingend gesetzlicher Bestimmungen ist hiervon unberührt.